Willkommen im Bereich Medizinprodukterecht

Der Bereich des Medizinprodukterechts ist eine durch nationale wie europarechtliche Vorgaben in erheblichem Maße komplexe Materie. Schon die bloße Einordnung bestimmter Mittel in die Kategorien "Arzneimittel", "Medizinprodukt" oder "Kosmetikum" ist dabei mit Schwierigkeiten behaftet.

Aktuelles:

Patientin mit links- und beinbetonter Tetraspastik hat einen Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschafftes Dreirad
Das Hessische LSG hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Patientin Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein selbst beschafftes Behindertendreirad i.H.v. 2.300,00 € gegenüber der Krankenversicherung hat. mehr »
Gesetzliche Krankenversicherung übernimmt nicht die Kosten für die Versorgung mit multifokalen Linsen
Ein gesetzlich versicherter Patient hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Kataraktoperation mit multifokalen Linsen - so entschied das Sozialgericht Düsseldorf am 19.05.2009, Az. S 9 KR 159/07. mehr »
Versorgung mit einem mobilen Atemgerät
Das LG Düsseldorf hatte im Herbst letzten Jahres über die Frage zu befinden, ob ein chronisch Lungenkranker im Urlaub einen Anspruch auf Versorgung mit einem zusätzlichen Atemgerät gegen seine private Krankenversicherung hat (Urteil vom 16.09.2009). mehr »
Zu den Anforderungen an die Aufbereitung von Medizinprodukten in einer Zahnarztpraxis
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im September diesen Jahres darüber zu befinden, welche Reinigungs- und Desinfektionsprozesse bei Medizinprodukten in einer Zahnarztpraxis anzuwenden sind (Urteil vom 02.09.2009, Az.: 16 K 823/08). mehr »
Systemwandel für Hilfsmittel-Leistungserbringer
Der Gesetzgeber hat durch Änderung der §§ 126 f. SGB V einen Systemwandel für Leistungserbringer von Hilfsmitteln bestimmt: Zulassungen, wie sie früher erteilt worden waren, sind nach neuer Rechtslage nicht mehr vorgesehen. mehr »